Arbeitsschutzgesetz: So wird die Gesundheit von Arbeitnehmern geschützt

Ihr Arbeitnehmer verpflichtet sich mit dem Abschluss des Arbeitsvertrags nicht nur dazu, Ihnen ein monatliches Gehalt zu zahlen und sozialversicherungsrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Obendrein trifft ihn eine Fürsorgepflicht für seine Arbeitnehmer, die sich vor allem auf die Gesundheit bezieht. Hierbei spielt unter anderem die Arbeitnehmerfrage “Wie lange darf man arbeiten?” eine wichtige Rolle. Vorschriften, die dem Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern dienen, sind im Arbeitsschutzgesetz festgeschrieben. Auf selbiges wollen wir heute einmal einen näheren Blick werfen. 

Was ist Arbeitsschutz?

Mithilfe des Arbeitsschutzgesetzes soll ein Arbeitsschutz geschaffen werden, der in aller erster Linie Unfälle am Arbeitsplatz vermeiden soll. Doch auch allgemeine arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren wie eine zu lange Arbeitszeit werden hiervon abgedeckt. Obendrein soll das Arbeitsschutzgesetz eine menschengerechte Gestaltung der Arbeit gewährleisten. Im §18 und §19 ArbSchG wird außerdem darauf verwiesen, dass Verordnungen neben dem Arbeitsschutzgesetz nähere Bestimmungen festlegen (bspw. Arbeitsstättenverordnung; ArbStättV) 

Seit wann gibt es das Arbeitsschutzgesetz?

Das Arbeitsschutzgesetz ist heute in aller Munde. Dabei vergessen viele Menschen, dass es diesen gesetzlich reglementierten Schutz von Arbeitnehmern noch gar nicht so lange gibt. Erst am 21. August 1996 wurde das Gesetz ins Leben gerufen. Hiermit wurde endlich ein Arbeitsschutzgesetz geschaffen, das einheitliche Regelungen für die gesamte Bundesrepublik entfaltet. Obendrein war es die erste Regelung seiner Art, die fast alle Berufszweige abdeckte. 

Was beinhaltet der Arbeitsschutz laut Arbeitsschutzgesetz?

Welche Gesetze gibt es zum Arbeitsschutz eigentlich? Das alles überstrahlende Gesetz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Im Fokus dieser Norm steht der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer durch einen effektiven Arbeitsschutz. Doch was regelt das Arbeitsschutzgesetz? Im Paragraph 3 Arbeitsschutzgesetz wird die Verantwortung des Arbeitgebers für den Arbeits- und Gesundheitsschutz deutlich gemacht. Diese Verantwortung gilt gemäß Paragraph 8 Arbeitsschutzgesetz auch dann, wenn unternehmensfremde Personen im Betrieb des Arbeitgebers tätig werden. Eine Beurteilung eventueller betrieblicher Gesundheitsrisiken hat der Arbeitgeber gemäß Paragraph 5 Arbeitsschutzgesetz vorzunehmen. Hier sind unterschiedliche Quellen für Risiken aufgelistet. 

• Gestaltung und Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes
• physikalische, chemische und biologische Einwirkungen (bspw. Gewicht beim Heben)
• die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit,
• die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken,
• unzureichende Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten,
• psychische Belastungen bei der Arbeit (bspw. Mobbing)

Der Arbeitsschutz spielt übrigens auch im Homeoffice eine große Rolle. So muss die durch das Arbeitsschutzgesetz vorgeschriebenen Pausen auch hier eingehalten werden. Unverhältnismäßig lange Überstunden und Akkordarbeit darf es also auch am heimischen Arbeitsplatz nicht geben. In manchen Berufsfeldern gilt natürlich ein besonderes Augenmerk auf Arbeitsschutz und Gesundheit der Mitarbeiter. So muss man beispielsweise für Mitarbeiter im Krankenhaus ausreichend Möglichkeiten für die Hygiene schaffen. 

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Welches Gesetz steht an oberster Stelle beim Arbeitsschutz?

Das alles überstrahlende Gesetz im Bereich des Arbeitsschutzes ist das Arbeitsschutzgesetz. Allerdings kann ein Gesetz nicht so detailliert ausgestaltet werden, dass selbst exotische Berufsfelder umfangreich abgedeckt sind. Dementsprechend wird in Paragraph 18 und Paragraph 19 des Arbeitsschutzgesetzes festgeschrieben, dass Verordnungen die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes genauer regeln.  

Wer unterliegt dem Arbeitsschutzgesetz?

Innerhalb des Arbeitsschutzgesetzes werden zum einen die Pflichten des Arbeitgebers festgeschrieben, die rund um das Thema des Arbeitsschutzes bestehen. Auf der anderen Seite schreibt der Gesetzgeber hier aber nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten der Beschäftigten nieder. Unter das Arbeitsschutzgesetz fallen gemäß §2 ArbSchG folgende Beschäftigte:

• Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
• Auszubildende
• Beamte und Beamtinnen
• Richter und Richterinnen
• Soldaten und Soldatinnen
• Personen, die in einer Behindertenwerkstatt arbeiten

Wer ist für den Arbeitsschutz verantwortlich?

In der Regel ist der Arbeitgeber selbst für die Durchsetzung des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlich. Eine Pflicht, die aus dem Arbeitsschutzgesetz resultiert, ist die Gefährdungsbeurteilung. Die im Arbeitsschutzgesetz feststehende Gefährdungsbeurteilung verpflichtet den Arbeitgeber dazu, einen Arbeitsplatz in Bezug auf die Gesundheitsgefahr der Arbeitnehmer zu analysieren. Hierbei kommen Aspekte wie Arbeitsmittel, Arbeitsabläufe und Arbeitsplatzgestaltung zum Tragen.   

Wer überwacht die Einhaltung des Arbeitsschutzes?

Die Überwachung des staatlichen Arbeitsschutzes ist Aufgabe der Bundesländer. Die Zuständigkeit liegt je nach Bundesland bei den Gewerbeaufsichtsämtern, den Ämtern für Arbeitsschutz oder bei der Bezirksregierungen. Diese Ämter haben das Recht, den Betrieb zu besichtigen und Auskünfte zu verlangen. (vgl. §§ 21 ff.Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG).

Was passiert wenn Arbeitsschutz nicht eingehalten wird?

Doch was passiert eigentlich, wenn ein Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz vorliegt? Können vergessene Sicherheitsschuhe bereits zu Konsequenzen des Arbeitsschutzgesetzes führen? Sollte jemand die Vorschriften des Arbeitsschutzes missachten, kann dies schwere Konsequenzen haben. In der Regel kommt es in diesem Fall zu einer hohen Geldstrafe. Mitunter kann sogar eine Freiheitsstrafe einschlägig sein. Letzteres kommt natürlich nur bei sehr schwerwiegenden Verstößen in Frage. Vergessene Sicherheitsschuhe führen dazu noch nicht.  

Welche Pflichten hat der Arbeitgeber bei Hitze?

Steht der Hochsommer ins Haus mag das für die Freizeit oder den Urlaub äußerst angenehm sein. Im Büro können extreme Temperaturen hingegen sehr leidig sein. Entspringt aus dem Arbeitsschutz eine Pflicht für den Arbeitgeber, etwas gegen die Hitze im Büro zu unternehmen? Grundsätzlich gilt, dass das Gesetz den Arbeitgeber nicht zu einem bestimmten Verhalten bei hohen Temperaturen zwingen kann. Im Arbeitsschutzgesetz gibt es zur Hitze nämlich keine näheren Ausführungen. Allerdings kann hierbei ein Blick in die Arbeitsstättenverordnung weiterhelfen. Hier geht der Gesetzgeber näher auf Arbeiten bei Hitze im Büro und anderen Arbeitsstätten ein. 

Sobald die Temperatur am Arbeitsplatz die Marke von 26 Grad übersteigt, empfiehlt die Verordnung ein paar optionale Interventionen. So können Vordächer, Sonnenschutzverglasungen und gezielte Pflanzungen für ein wenig Abkühlung sorgen. Zwingend ist ein Einschreiten dann, wenn die Temperatur am Arbeitsplatz über 30 Grad liegt. Gezielte Vorkehrungen wie eine Klimaanlage und ein weniger strenger Dresscode müssen dann veranlasst werden. Sollte die Raumtemperatur hingegen auf über 35 Grad steigen, ist eine weitere Nutzung des Arbeitsraums erst dann wieder gestattet, wenn sich die Temperaturen wieder normalisiert haben.     

Welche Rechte hast du als Arbeitnehmer in Verbindung mit dem Arbeitsschutz?

Im §17 ArbSchG hat der deutsche Gesetzgeber gleich zwei elementare Rechte niedergeschrieben, die dem Arbeitnehmer im Bereich des Arbeitsschutzes zur Verfügung stehen. Zum einen besteht das Recht “dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen”. Hiervon gibt es jedoch auch Ausnahmen (siehe §125 Bundesbeamtengesetz). Außerdem können Sie sich an die zuständige Behörde wenden, wenn Sie Sicherheitsbedenken in Ihrem Unternehmen haben sollten. Nachteile dürften für Sie daraus nicht entspringen. 

Wer setzt Arbeitsschutz durch?

Grundsätzlich muss sich jeder Beschäftigte dafür einsetzen, dass am Arbeitsplatz ein vorgeschriebener Arbeitsschutz eingehalten wird. Die Verantwortung liegt jedoch keineswegs bei den Arbeitnehmern und weiteren Beschäftigten. Diese lastet voll und ganz auf den Schultern des Unternehmers. 

Wie können wir Ihnen weiterhelfen?

Mitunter kann es sich beim deutschen Arbeitsrecht um ein verwirrendes Konstrukt von Rechtsvorschriften handeln. Hier ist es wichtig, einen Experten zu Rate zu ziehen. Wir von den Chevalier Rechtsanwälten stehen Ihnen beim Thema Arbeitsrecht immer mit Rat und Tat zur Seite. Von A wie Arbeitsschutzgesetz bis Z wie Zeitarbeit haben wir immer die passenden Antworten auf Ihre Fragen. 

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