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Was sind betriebsbedingte Gründe für eine Kündigung?

Wenn betriebliche Erfordernisse einer Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmer:innen entgegenstehen, wird von einer betriebsbedingten Kündigung gesprochen. Diese betrieblichen Erfordernisse können zum Beispiel eine örtliche Veränderung der Produktion oder ein Rückgang der Auftragslage sein. Die Gründe der betriebsbedingten Kündigung liegen nicht bei den Arbeitnehmer:innen, sondern bei den Arbeitgebenden. Dadurch unterscheidet sich diese Art der Kündigung von der personenbedingten Kündigung, bei der die Gründe in der Person der Arbeitnehmer:innen liegen, weil dessen Eigenschaften und Fähigkeiten, oder das Fehlen dieser, dauerhaft den Zweck des Arbeitsvertrages nicht mehr erfüllen können oder der verhaltensbedingten Kündigung, bei der der Kündigungsgrund in einem Verstoß gegen die Pflichten des Arbeitsverhältnisses besteht, liegen. Die Kündigung ist betriebsbedingt und deren Ursachen, im Unterschied zur verhaltensbedingten und zur personenbedingten Kündigung, liegen also bei den Arbeitgebenden und deren Unternehmen oder Betrieben.

Eine betriebsbedingte Kündigung müssen Arbeitgebende gut begründen können und dabei sehr genau sein. Es reicht zum Beispiel nicht aus, “voraussichtliche Umsatzeinbußen” als Kündigungsgrund zu nennen, da das Unternehmen aufzeigen muss, inwiefern der Arbeitsplatzabbau auf eine bestimmte Ursache zurückzuführen ist. Unter der Voraussetzung, dass Arbeitnehmer:innen bei einer betriebsbedingten Kündigung keine Kündigungsschutzklage erheben, können Arbeitgebende Arbeitnehmer:innen eine Abfindung anbieten. Im Gesetz ist geregelt, wie viel dabei angeboten werden muss: ein halbes Monatsgehalt pro Beschäftigungsjahr. Ein Zeitraum von mehr als sechs Monaten ist auf ein volles Kalenderjahr zu runden (§ 1a KSchG). 

Was bedeutet “betriebsbedingte Gründe”?

Bei den betriebsbedingten Gründen einer Kündigung wird zwischen innerbetrieblichen Gründen und außerbetrieblichen Gründen unterschieden. Folgend sind einige Beispiele für die beiden unterschiedlichen Gründe aufgelistet.

Zu den innerbetrieblichen Gründen zählen:

  • Örtliche Veränderung der Produktion
  • Veränderungen des Umfangs der Produktion
  • Neue Fertigungsmethoden 
  • Anschaffung von Maschinen 
  • Vergabe von Aufgaben an externe Mitarbeiter oder Leiharbeiter 
  • Outsourcing ganzer Abteilungen 

Zu den außerbetrieblichen Gründen zählen: 

  • Rückgang der Auftragslage 
  • Sinkende Umsätze und Absätze 
  • Sinkende Nachfrage 

Für betriebsbedingte Kündigungen gelten zahlreiche Voraussetzungen, welche zumeist die Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen beinhalten. So muss die Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung zum Beispiel gut begründet sein und Kündigungsfristen eingehalten werden. Die Fristen richten sich nach den vertraglichen Regelungen oder dem Gesetz. Die gesetzliche Frist bestimmt sich nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit, da es sich um eine ordentliche Kündigung handelt. So besteht in den ersten zwei Jahren beispielsweise eine Kündigungsfrist von vier Wochen. Arbeitnehmende können in diesem Falle bis zum 15. eines Monats oder bis zum Monatsende gekündigt werden.

Wie kann Chevalier bei einer betriebsbedingten Kündigung helfen?

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